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Hässlicher Anblick an der Nibelungenallee

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 07.11.2001, ST 950

Betreff:

Hässlicher Anblick an der Nibelungenallee

Zu 1.:

Wegen unzulässiger Versiegelung des Vorgartens und Errichtung einer ungenehmigten Einfriedung hat der Magistrat - Bauaufsicht - am 10.06.1999 eine Verfügung gegen die damalige Eigentümerin erlassen. Gefordert war unter Androhung der Ersatzvornahme die Entsiegelung des Vorgartens und eine satzungsgemäße gärtnerische Gestaltung sowie die Beseitigung der Einfriedung.

Da der Verfügung nicht nachgekommen wurde, erfolgte die Anordnung der Ersatzvornahme. Die Stadtkasse ist hierzu mit der Beitreibung der veranschlagten Kosten beauftragt. Nach Vollstreckung wird die Bauaufsicht die Ersatzvornahme veranlassen.

Aufgrund des bekannten Todes der Eigentümerin und der sich hieraus ergebenden Vollstreckungsschwierigkeiten war ein zeitnäherer Verfahrensverlauf nicht möglich.

Zu 2.:

Bei einer Ortsbesichtigung am 19.04.2001 durch den Magistrat - Amt für Wohnungswesen - konnte festgestellt werden, dass drei Wohnungen in der Liegenschaft Händelstraße 19 leer stehen.

Zu 3.:

Für die Liegenschaft wurde inzwischen die Zwangsversteigerung beantragt. Maßnahmen zur Wiederherstellung der wohnlichen Nutzung sind deshalb z. Z. nicht opportun.

Abhängig vom Ausgang des Zwangsversteigerungsverfahrens wird das Fachamt über die weiteren Schritte zur Wiederherstellung der wohnlichen Nutzung entscheiden.

In diesem Zusammenhang ist im vorliegenden Fall auch die besondere Problematik hinsichtlich des Miteigentümers, der einen Teil des Mehrfamilienhauses alleine bewohnt, entsprechend zu berücksichtigen.

Zu 4.:

Maßnahmen, um die Verwahrlosung von Liegenschaften zu verhindern bzw. rückgängig zu machen, sind grundsätzlich nur dann möglich, wenn dadurch eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht und gegen rechtliche Vorschriften verstoßen wird. Sollten entsprechende Feststellungen getroffen werden, geht der Magistrat mit allen ihm zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln dagegen vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2001OFOF 66/3Hässlicher Anblick an der NibelungenalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. August 2001OMOM 286Hässlicher Anblick an der NibelungenalleeDirektanregung
  3. 7. November 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 950Hässlicher Anblick an der Nibelungenallee
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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