Rechtssicherheit für Kleingärten an der Breitenbachbrücke
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Breitenbachstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Direkte Fuß- und Radwegverbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof schaffen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Vorschläge für besseren Fuß- und Radverkehr im Ortsbezirk 721.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Rödelheimer Landstraße nach Ende der Bauarbeiten im Schönhofviertel ertüchtigen22.04.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Breitenbachstraße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 29.06.2015, ST 946
Betreff: Rechtssicherheit für Kleingärten an der Breitenbachbrücke Der akute Bedarf an Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder im Planungsbezirk Bockenheim besteht weiterhin. Trotz mehrfacher Prüfung diverser Anregungen existiert kein alternativer Standort. Der Magistrat hält den Bau einer Kindertageseinrichtung in der Breitenbachstraße für zwingend erforderlich, um das nachgewiesene, notwendige Betreuungsangebot sicherzustellen. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass die Planungsprozesse - nach magistratsinterner Abstimmung - fortgeführt werden. Es ist daher zurzeit nicht möglich, den zukünftig verbleibenden zwei Pächtern reguläre Pachtverträge anzubieten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2015OFOF 501/7Rechtssicherheit für Kleingärten an der BreitenbachbrückeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2015OMOM 3930Rechtssicherheit für Kleingärten an der BreitenbachbrückeDirektanregung
- 29. Juni 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 946Rechtssicherheit für Kleingärten an der BreitenbachbrückeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab