Parkplätze am Wiesenhüttenstift
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 946
Betreff: Parkplätze am Wiesenhüttenstift Eine Reservierung von Stellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum ist ausschließlich für Menschen mit Behinderung möglich. Die Straßenverkehrs-Ordnung sieht keine Reservierung für bestimmte Institutionen oder deren Besucher vor. Vor diesem Hintergrund wurde nach Fertigstellung des Gravensteiner Platzes, der als Fußgängerzone ausgewiesen ist, in Höhe der kleinen Grünanlage zwei Sonderparkplätze für Schwerbehinderte, ein Taxihalteplatz für zwei Fahrzeuge sowie eine eingeschränkte Halteverbotszone, insbesondere für soziale Dienste, eingerichtet. Es sind daher keine weiteren Maßnahmen hinsichtlich einer Änderung der Parkplatzsituation vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2012OFOF 181/10Parkplätze am WiesenhüttenstiftOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. März 2012OMOM 964Parkplätze am WiesenhüttenstiftDirektanregung
- 15. Juni 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 946Parkplätze am WiesenhüttenstiftStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab