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Sicherstellen der Fahrsicherheit in den Straßen Hausener Weg und Thudichumstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2014, ST 938

Betreff: Sicherstellen der Fahrsicherheit in den Straßen Hausener Weg und Thudichumstraße In den beiden angesprochenen Straßen werden die Vorgaben von § 45 (9) Straßenverkehrs-Ordnung, die zwingende Voraussetzung für die verkehrsrechtliche Anordnung einer Benutzungspflicht der Radwege sind, nicht erfüllt. Der Anregung des Ortsbeirates kann deshalb nicht entsprochen werden. Der Magistrat bietet dem Ortsbeirat an, die Thematik der Radwege-Benutzungspflicht sowie andere Fragestellungen zum Radverkehr im Rahmen einer noch zu vereinbarenden gemeinsamen Radtour mit dem Radfahrbüro nach der Sommerpause zu erörtern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2014OFOF 373/7Sicherstellen der Fahrsicherheit in den Straßen Hausener Weg und ThudichumstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. März 2014OMOM 3026Sicherstellen der Fahrsicherheit in den Straßen Hausener Weg und ThudichumstraßeDirektanregung
  3. 18. Juli 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 938Sicherstellen der Fahrsicherheit in den Straßen Hausener Weg und Thudichumstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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