Heinz-Herbert-Karry-Straße: Tempo-30-Bereich erweitern
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Heinz-Herbert-Karry-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
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Neues zu Heinz-Herbert-Karry-Straße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 29.06.2015, ST 932
Betreff: Heinz-Herbert-Karry-Straße: Tempo-30-Bereich erweitern Bei dem angesprochenen Abschnitt der Heinz-Herbert-Karry-Straße handelt es sich um eine Grundnetzstraße. Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 erfolgte auf Grund der vorhandenen Straßenschäden stadteinwärts. Zwischenzeitlich wurde jedoch ein Teilbereich der Fahrbahndecke der Heinz-Herbert-Karry-Straße erneuert, so dass die Tempo 30 Beschränkung stadteinwärts bis zur Hausnummer 10 zu verkürzen war. Um der Anregung entsprechen zu können, müsste in dem angesprochenen Bereich eine Gefahrenlage gemäß § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) gegeben sein. Nachdem eine solche nicht zu erkennen ist, liegen die Anordnungsvoraussetzungen nach den einschlägigen Bestimmungen der StVO nicht vor. Der Magistrat bedauert daher, der Anregung nicht entsprechen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2015OFOF 311/11Heinz-Herbert-Karry-Straße: Tempo 30-Bereich erweiternOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. März 2015OMOM 3988Heinz-Herbert-Karry-Straße: Tempo-30-Bereich erweiternDirektanregung
- 29. Juni 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 932Heinz-Herbert-Karry-Straße: Tempo-30-Bereich erweiternStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab