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Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im Riederwald

Vorlagentyp: STMagistrat
61 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 930

Betreff: Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im Riederwald Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main kann dem Wunsch zum Aufstellen einer werbefinanzierten Uhr im Riederwald nicht entsprechen. Grundsätzlich ist von Seiten der Ströer Deutsche Städte Medien GmbH die Aufstellung einer Stadt-Uhr denkbar, sofern eine Finanzierung durch Werbepartner sichergestellt wäre. Allerdings wird die Neugestaltung der Schäfflestraße gegenwärtig innerhalb des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" bearbeitet. Ein wesentliches Ziel des Programms ist die Beordnung des öffentlichen Raums durch die Reduzierung der Einbauten und insbesondere von Werbeeinrichtungen. Dies war auch das Ergebnis der Beteiligung des Planungsbeirates im Jahr 2011. Die öffentliche Vorstellung des Planungsstandes im Ortsbeirat erfolgte am 24.09.2012. Aus der Beteiligung der Öffentlichkeit ergaben sich keine Hinweise zu einer sogenannten Stadt-Uhr. Auch weist die Schäfflestraße keine Nutzung durch den ÖPNV auf und wird vorwiegend von Anwohnern frequentiert, so dass der zwingende Bedarf einer öffentlichen Uhr nicht erkennbar ist. Darüber hinaus sind eine Finanzierung der Anschaffung und die dauerhafte Unterhaltung durch das Projekt "Neugestaltung Schäfflestraße" nicht gewährleistet. Aus diesen Gründen ist innerhalb der Neugestaltung der Schäfflestraße die Aufstellung einer solchen Uhr nicht vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2012OFOF 114/11Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Februar 2013OMOM 1934Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im RiederwaldDirektanregung
  3. 24. Juni 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 61 Wochen
    STST 930Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im Riederwald
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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