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Goldstein: Müllcontainer mit kleiner Öffnung

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über die Beschaffung von Müllgroßbehältern mit einem kleineren Deckel, um den Bedürfnissen mobilitätseingeschränkter Personen gerecht zu werden. Ein flächendeckender Austausch intakter Behälter wird jedoch als nicht nachhaltig angesehen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Aktuell beschafft die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) ausschließlich Müllgroßbehälter, die mit einem zusätzlichen kleineren Deckel, der im Deckelsystem integriert ist, ausgestattet sind. Der Austausch der Behälter findet sukzessive statt. Um mobilitätseingeschränkten Personen entgegen zu kommen, setzt sich der Magistrat bei der FES GmbH dafür ein, dass im Einzelfall Behälter vorzeitig ausgetauscht werden. Hierzu ist eine Kontaktaufnahme über abfall.wirtschaft@stadt-frankfurt.de möglich.

Jedoch ist ein flächendeckender vorzeitiger Austausch und die Verschrottung intakter Müllbehälter nicht im Sinne einer nachhaltigen Abfallvermeidung.

Alle Anschlusspflichtigen müssen - nach § 10 Absatz 2 Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen - eigenständig dafür sorgen, dass der Tonnenstandplatz sauber und in einem hygienisch einwandfreien Zustand ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Februar 2025OFOF 1166/6Goldstein: Müllcontainer mit kleiner ÖffnungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
  2. 18. März 2025OMOM 6619Goldstein: Müllcontainer mit kleiner ÖffnungDirektanregung
  3. 10. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 915Goldstein: Müllcontainer mit kleiner Öffnung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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