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Verkehrsspiegel für die Kreuzung Ginnheimer Hohl/Woogstraße/Alt-Ginnheim

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 901

Betreff: Verkehrsspiegel für die Kreuzung Ginnheimer Hohl/Woogstraße/Alt-Ginnheim Der Magistrat hat sich vor Ort ein Bild von der Lage verschafft. Dabei hat der Magistrat festgestellt, dass sich die Sichtbedingungen nicht von einer Vielzahl anderer Kreuzungsbereiche im Stadtgebiet unterscheiden. Dieser Straßenverlauf ist eine Tempo-30 Zone, in dem die Regelung rechts vor links gilt. Es ist den Verkehrsteilnehmenden hier durchaus zumutbar, sich unter vorsichtigem Annähern und Berücksichtigung der allgemeinen Sorgfaltspflicht gemäß der §§ 1 und 10 der Straßenverkehrsordnung (StVO), in den Querverkehr einzureihen. Ist eine unübersichtliche Verkehrssituation gegeben, so darf sich der Verkehrsteilnehmende vorsichtig in den öffentlichen Straßenverkehr hineintasten, bis er die Übersicht hat. Hierbei gilt der Grundsatz (§ 1 StVO), dass alle Verkehrsteilnehmenden sich so zu verhalten haben, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. Der Magistrat kann der Anregung daher leider nicht entsprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2019OFOF 591/9Verkehrsspiegel für die Kreuzung Ginnheimer Hohl/Woogstraße/Alt-GinnheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 14. Februar 2019OMOM 4224Verkehrsspiegel für die Kreuzung Ginnheimer Hohl/Woogstraße/Alt-GinnheimDirektanregung
  3. 13. Mai 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 901Verkehrsspiegel für die Kreuzung Ginnheimer Hohl/Woogstraße/Alt-Ginnheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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