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Barrierefreie Einrichtung des Hauses der Heimat

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2006, ST 900

Betreff:

Barrierefreie Einrichtung des Hauses der Heimat

Die Liegenschaft Porthstraße 10 steht im Eigentum der ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH (ABG) und ist an die Arbeitsgemeinschaft ost- und mitteldeutscher Verbände, "Haus der Heimat“ e. V., vermietet und wird als Vereinshaus genutzt.

Gemäß den Auflagen des Mietvertrages ist der Mieter verpflichtet, auf seine Kosten alle am Gebäude anfallenden Wartungs-, Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie die Erneuerung von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen zu übernehmen. Sofern bauliche Veränderungen durchgeführt werden, hat der Mieter sämtliche erforderliche bauordnungsrechtliche Genehmigungen einzuholen.

Nach Auskunft des Vereins "Haus der Heimat“ verfügt dieser jedoch nicht über die Mittel, um die barrierefreie Erschließung des Hauses über einen Aufzug zu finanzieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2006OFOF 33/10Barrierefreie Einrichtung des Hauses der HeimatOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Mai 2006OMOM 56Barrierefreie Einrichtung des Hauses der HeimatDirektanregung
  3. 5. September 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 900Barrierefreie Einrichtung des Hauses der Heimat
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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