Barrierefreie Einrichtung des Hauses der Heimat
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Haus der Heimat in Eckenheim hat den Bewohnern der ehemaligen Straßenbahnersiedlung lange Jahre als Wahllokal gedient bis der Bescheid lautet, es sei dafür nicht mehr geeignet, weil es nicht barrierefrei betreten werden könne. Nach den Vorgaben des Koalitionsvertrages der CDU und der Grünen wird ein kommunales Konjunkturprogramm aufgelegt, mit dem Investitionen in substanzerhaltende Bauvorhaben und den barrierefreien Umbau öffentlicher Gebäude gefördert werden sollen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 30.05.2006, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 56 2006 Die Vorlage OF 33/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Eckenheim" die Worte "mit Mitteln des kommunalen Konjunkturprogramms" gestrichen werden. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE.WASG und BFF gegen SPD (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 04.05.2006, OF 33/10
Betreff:
Barrierefreie Einrichtung des Hauses der Heimat
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird um Prüfung und Bericht gebeten, ob es möglich ist, das Haus der Heimat in Eckenheim mit Mitteln des kommunalen Konjunkturprogramms barrierefrei zu gestalten.
Begründung:
Das Haus der Heimat in Eckenheim hat den Bewohnern der ehemaligen Straßenbahnersiedlung lange Jahre als Wahllokal gedient bis der Bescheid lautet, es sei dafür nicht mehr geeignet, weil es nicht barrierefrei betreten werden könne.
Nach den Vorgaben des Koalitionsvertrages der CDU und der Grünen wird ein kommunales Konjunkturprogramm aufgelegt, mit dem Investitionen in substanzerhaltende Bauvorhaben und den barrierefreien Umbau öffentlicher Gebäude gefördert werden sollen.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2006Sie sind hierOFOF 33/10Barrierefreie Einrichtung des Hauses der HeimatOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. Mai 2006OMOM 56Barrierefreie Einrichtung des Hauses der HeimatDirektanregung
- 5. September 2006Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 900Barrierefreie Einrichtung des Hauses der HeimatStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE.WASG und BFF gegen SPD (= Ablehnung)