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Ausweisung Tempo 30 in der Straße Alt-Fechenheim zwischen Kleestraße und der Straße Am Gans-bühel

Vorlagentyp: STMagistrat
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 89

Betreff: Ausweisung Tempo 30 in der Straße Alt-Fechenheim zwischen Kleestraße und der Straße Am Gans-bühel Eine Anordnung von Tempo 30 als Lärmschutzmaßnahme bedarf der Genehmigung durch das Land Hessen als oberste Straßenverkehrsbehörde. Derzeit prüft das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung entsprechende Anträge der Stadt Frankfurt am Main. Der Bescheid des Ministeriums wird grundsätzliche Aussagen zum Umgang mit Tempo 30 als Lärmschutzmaßnahme sowie formelle Anforderungen an die Genehmigungsanträge enthalten. Vor diesem Hintergrund sieht es der Magistrat gegenwärtig als nicht erfolgsversprechend an, weitere Anträge zu der Thematik vorzubereiten. Sobald eine Entscheidung der obersten Landesbehörde vorliegt, wird der Magistrat die Anregung wieder aufgreifen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2013OFOF 192/11Ausweisung Tempo 30 in Alt-Fechenheim, zwischen Kleestraße und der Straße Am GansbühelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. September 2013OMOM 2461Ausweisung Tempo 30 in der Straße Alt-Fechenheim zwischen Kleestraße und der Straße Am GansbühelDirektanregung
  3. 17. Januar 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    STST 89Ausweisung Tempo 30 in der Straße Alt-Fechenheim zwischen Kleestraße und der Straße Am Gans-bühel
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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