Aufstellen von Abfallbehältern in den Oberräder Feldern
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2016, ST 899
Betreff: Aufstellen von Abfallbehältern in den Oberräder Feldern Die satzungsmäßige Straßenreinigung umfasst ausschließlich alle öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, die innerhalb des Stadtgebietes liegen und dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Dies gilt auch für das Anbringen und Leeren von Abfallbehältern. Die Grünflächen bzw. Felder entlang der Bundesbahn im Abschnitt Speckweg bis zur Autobahn 661 befinden sich außerhalb der geschlossenen Ortslage. Das Anbringen von Papierkörben in diesen Bereichen ist nach Rücksprache mit dem beauftragten Dienstleistungsunternehmen, der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH), nicht möglich. Überprüft werden kann hingegen, ob am Übergang einzelner Feldwege zu Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage Papierkörbe angebracht werden können. Hierfür benötigt die FES GmbH eine genaue Lagebeschreibung der Wunsch-Standorte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2016OFOF 15/5Aufstellen von Abfallbehältern in den Oberräder FeldernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. April 2016OMOM 14Aufstellen von Abfallbehältern in den Oberräder FeldernDirektanregung
- 24. Juni 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 899Aufstellen von Abfallbehältern in den Oberräder FeldernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab