Bessere Vernetzung von Arbeiten im öffentlichen Raum
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Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2006, ST 887
Betreff:
Bessere Vernetzung von Arbeiten im öffentlichen Raum
Größere Einzel-Baumaßnahmen, wie Grunderneuerungen, Fahrbahnerneuerungen, Deckenerneuerungen und Umgestaltungen werden dem Ortsbeirat über die Werksmitteilung rechtzeitig bekannt gegeben.
Bei den Bautätigkeiten in der Glauburgstraße / Weberstraße handelte es sich um eine Maßnahme im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht über eine Jahresverdingung.
Bei solchen "kleineren“ Bauausführungen, im Zuge der täglichen Unterhaltungstätigkeiten, müssen die Schäden schnellstmöglich beseitigt werden.
Ein Abstimmungsprozess mit dem Ortsbeirat würde hier zu einer Verzögerung der Bautätigkeiten führen und wäre in diesem Zusammenhang rechtlich nicht vertretbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 2006OFOF 41/3Bessere Vernetzung von Arbeiten im öffentlichen RaumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Juli 2006OMOM 229Bessere Vernetzung von Arbeiten im öffentlichen RaumDirektanregung
- 28. August 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 887Bessere Vernetzung von Arbeiten im öffentlichen RaumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab