Sichere Wege zur Kita Weltensegler in der Kuhwaldsiedlung
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anregung reagiert, die Poller vor der Kita zu versetzen. Er erklärt, dass die Situation aktuell legal ist und keine Notwendigkeit für Veränderungen besteht. Am Ende des Spielplatzes parken jedoch Fahrzeuge rechtswidrig, was zu Maßnahmen führen wird.
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Thema Fußverkehr verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bei den vier Parkplätzen direkt vor der Kita handelt es sich um einen baulich hergestellten Seitenstreifen (abgesenkter Bordstein), eine entsprechende Beschilderung ist hier nicht notwendig, das Parken ist legal. Da der Gehweg neben dem Parkstreifen breit genug ist, erscheint eine Versetzung der vorhandenen Poller an den Fahrbahnrand und damit die Entfernung des Parkstreifens als nicht sinnvoll und dem gemeinsamen Miteinander nicht förderlich, der Anregung kann daher nicht entsprochen werden. Dies gilt nicht für den Bereich am Ende des Spielplatzes. Die Fahrzeuge parken hier rechtswidrig auf dem Gehweg, der hier auch schmaler ist als vor der Kita. Das Verkehrszeichen 314 Straßenverkehrs-Ordnung (Parken) mit dem Zusatzzeichen "Personenkraftwagen" soll verdeutlichen, wo der Bereich des erlaubten Parkens beginnt. Der Standort wurde absichtlich ausgewählt, um den Übergang in die Grünanlage freizuhalten. Der Gehweg endet an dieser Stelle und geht in den Parkstreifen über (Pflasterung geht in Asphaltierung über). Da die Fahrzeuge illegal auf dem Gehweg parken, wird der Magistrat Poller setzen, um das illegale Parken physisch zu unterbinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2025OFOF 1263/2Sichere Wege zur Kita Weltensegler in der KuhwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Januar 2026OMOM 8005Sichere Wege zur Kita Weltensegler in der KuhwaldsiedlungDirektanregung
- 18. Mai 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 883Sichere Wege zur Kita Weltensegler in der KuhwaldsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab