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Verfügung einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 882

Betreff: Verfügung einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-Straße Gemäß § 39 Absatz 1 Straßenverkehrs-Ordnung dürfen grundsätzlich keine Verkehrszeichen einschließlich Markierungen, deren rechtliche Wirkung bereits durch ein anderes vorhandenes Verkehrszeichen erreicht wird, zusätzlich angeordnet werden. Hierbei handelt es sich um das sogenannte "Überbeschilderungsverbot". In der de-Neufville-Straße vor Hausnummer 28 bis 30 ist die Ladezone eindeutig und klar sichtbar beschildert. Weitere verkehrsrechtliche Maßnahmen sind nicht zulässig. Daher kann der Anregung nicht entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2019OFOF 1147/5Verfügen einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2019OMOM 4237Verfügen einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-StraßeDirektanregung
  3. 13. Mai 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 882Verfügung einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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