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Verfügen einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-Straße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.02.2019, OM 4237 entstanden aus Vorlage: OF 1147/5 vom 28.01.2019

Betreff: Verfügen einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-Straße Der Magistrat wird gebeten, vor den Liegenschaften de-Neuville-Straße 28 bis 30 eine Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote (Zeichen 299, lfd. Nr. 73 der Anlage 2 zu § 41 Absatz 1 StVO, Abschnitt 9: Markierungen) zu verfügen.

Begründung: Trotz eindeutiger Beschilderung parken Autofahrerinnen und Autofahrer ihre Fahrzeuge vor den genannten Liegenschaften. Dies hat zur Folge, dass die Andienung des gegenüberliegenden Dachdeckerbetriebs sowie die Zu- und Abfahrt zum Betriebsgelände nicht reibungslos erfolgen kann. Der Ortsbeirat ist der Ansicht, dass das zusätzliche Anbringen einer Grenzmarkierung hier Abhilfe schaffen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2019OFOF 1147/5Verfügen einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2019Sie sind hier
    OMOM 4237Verfügen einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-Straße
    Direktanregung
  3. 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 882Verfügung einer Grenzmarkierung in der de-Neufville-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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