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Feinstaubverordnung

Vorlagentyp: STMagistrat
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2009, ST 87

Betreff: Feinstaubverordnung Zu Frage 1: Innerhalb der Umweltzone befindet sich eine Luftmessstation des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie. Anhand der dort kontinuierlich gemessen Luftschadstoffkonzentration, kann eine Bewertung der Maßnahme erfolgen. Erste Aussagen zur Wirksamkeit der Frankfurter Umweltzone können nach 6 Monaten, verlässliche Aussagen nach einem Kalenderjahr gemacht werden. Zu Frage 2: Vor dem Hintergrund der gesundheitlichen Risiken, die durch Luftverunreinigungen ausgehen, hatte die Europäische Union im Jahr 1999 Grenzwerte zur Verbesserung der Luftqualität festgelegt. Unter anderem wurden damals Immissionsgrenzwerte für Partikel festgelegt, die seit 2005 gelten. Diese Partikel (auch Feinstaub genannt) werden nach ihrem Durchmesser klassifiziert. PM10 (Particulate Matter) sind in diesem Zusammenhang kleine Schwebteilchen mit einem Durchmesser von höchstens 10 Mikrometern (µm). Um die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte sicherzustellen, wurde am

  1. Oktober 2008 in Frankfurt am Main eine Umweltzone eingeführt. Selbstverständlich ist der Magistrat im Rahmen der Entwicklung von zukünftigen Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffe am Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern der Naturwissenschaften interessiert. Bereits im Rahmen der Einführung der Umweltzone wurden zahlreiche Gespräche mit Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftlern und Interessenverbänden (u. a. mit dem ADAC) geführt. Dem Magistrat ist bekannt, dass die Gefährlichkeit von Feinstäuben sowohl von der Größe als auch von der Zusammensetzung der Partikel abhängt. Grundsätzlich gilt: Je kleiner die Partikel, umso tiefer können sie in den menschlichen Organismus eindringen. Im Hinblick auf die chemische Zusammensetzung spielen Partikel aus Verbrennungsprozessen, deren Partikelgröße zwischen 0,005 bis 2,5 µm liegt, die größte Rolle. Da Dieselrußfilter über 99 % der Feinstäube aus dem Abgas reduzieren, sind sie geeignet, die Feinstaubkonzentrationen zu senken. Wegen der von PM2,5-Feinstäuben (Schwebteilchen mit einem Durchmesser von höchstens 2,5 µm) ausgehenden erheblichen negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit hat die EU mit der Richtlinie 2008/50/EG vom 21.05.2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa, die am 11.06.2008 in Kraft getreten ist, neue Immissionswerte festgelegt:
  2. Ab
  3. Januar 2010 gilt der Zielwert von 25 µg/m³ PM2,5, gemittelt über ein Kalenderjahr. Der Zielwert ist ein Wert, der mit dem Ziel festgelegt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt insgesamt zu vermeiden, zu verhindern oder zu verringern, und der soweit wie möglich in einem bestimmten Zeitraum eingehalten werden muss.
  4. Ab
  5. Januar 2015 gilt der Grenzwert von 25 µg/m³ PM2,5, gemittelt über ein Kalenderjahr. Der Grenzwert ist ein Wert, der aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse mit dem Ziel festgelegt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt insgesamt zu vermeiden, zu verhüten oder zu verringern, und der innerhalb eines bestimmten Zeitraums eingehalten werden muss und danach nicht überschritten werden darf. Etwa 60 bis 80 % des Staubes, der der PM10-Fraktion zugerechnet wird, besteht aus der PM2,5-Fraktion. Aufgrund der neuen EU-Richtlinie besteht seit Januar 2008 die Verpflichtung für die Mitgliedstaaten im städtischen Hintergrund PM2,5-Messungen durchzuführen. Diesem Auftrag nachkommend, misst das HLUG seit Januar 2008 an der Luftmessstation Frankfurt-Ost in der Hanauer Landstraße neben PM10 auch PM2,5. Für die ersten drei Quartale des Jahres 2008 liegen erste Ergebnisse der PM2,5-Messungen an der Station Frankfurt-Ost vor. Die Daten sind allerdings noch nicht abschließend geprüft, da die Plausibilitätsprüfung erst nach Vorliegen des Jahreskollektives abgeschlossen werden kann. Gemittelt über die ersten neun Monate des Jahres 2008 wurde für PM2,5 ein Wert von 16 µg/m³ gemessen. Damit wird schon jetzt der ab 2015 verbindliche Grenzwert eingehalten. Vertraulichkeit: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2008OFOF 462/7FeinstaubverordnungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Oktober 2008VV 787FeinstaubverordnungAnfrage
  3. 16. Januar 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 87Feinstaubverordnung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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