Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessern
Zusammenfassung
In der Stellungnahme wird bestätigt, dass die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessert werden soll, indem einige Anregungen angenommen, jedoch auch abgelehnt werden. Die Gründe hierfür beruhen auf der Einschätzung der Verkehrssituation, welche in Wohngebieten zudem durch Lärm belästigt wird.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu 1.: Der Anregung wird entsprochen.
Zu 2.: Der Anregung wird entsprochen.
Zu 3.: Der Anregung kann nicht entsprochen werden. Sowohl die Verkehrsmenge als auch die gefahrene Geschwindigkeit sind hier als eher gering einzuschätzen. Eine Notwendigkeit für Bremsschwellen ist daher nicht gegeben. Darauf hinzuweisen ist zudem, dass erfahrungsgemäß sich gerade in Wohngebieten Anwohnende über den Lärm beschweren, der durch den motorisierten Verkehr verursacht wird. Das liegt an den springenden Ladungen bei Lieferfahrzeugen sowie den Beschleunigungs- und Bremsgeräuschen im Allgemeinen. Bodenschwellen sind aber auch problematisch, da Fahrräder viel anfälliger auf plötzliche Unebenheiten reagieren als Autos. Es wird damit eine zusätzliche Gefahrenquelle geschafft.
Zu 4.: Feuerwehrzufahrten werden durch die Branddirektion gekennzeichnet. Entsprechende Beschilderung ist durch die Grundstückseigentümer:innen direkt bei der Branddirektion zu beantragen.
Zu 5.: Das Aufstellen von Poller erfolgt grundsätzlich sehr restriktiv, d.h. ausschließlich, wenn relevante Verkehrssicherheitsbelange vorliegen. Bezüglich der aufgeführten Verstöße im ruhenden Verkehr wurde jedoch der Außendienst der Städtischen Verkehrspolizei über die Beschwerdelage in Kenntnis gesetzt und um Kontrolle im Rahmen der Streife gebeten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2025OFOF 1406/6Nied: Unter dem Kirchweg - Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Januar 2026OMOM 7893Nied: Unter dem Kirchweg - Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessernDirektanregung
- 18. Mai 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 879Nied: Unter dem Kirchweg - Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab