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Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, dass Toilettenanlagen in Kioskgebäuden von den Kioskpächtern betrieben werden, um organisatorische und wirtschaftliche Effizienz zu gewährleisten. Zudem wird das Konzept der "netten Toilette" für Gastronomiebetriebe in Innenstadtlagen empfohlen, jedoch sind die Kosten nicht ausreichend für eine vollständige Finanzierung. Ein Pilotprojekt für Komposttoiletten ist ebenfalls geplant.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.: Bei einer Toilettenanlage, die sich im Kioskgebäude oder unmittelbar neben dem Kiosk befindet, ist es organisatorisch und wirtschaftlich am sinnvollsten diese durch die Kioskpächter betreiben zu lassen. Die Pachtverträge und die damit verbundenen Konditionen sind einvernehmlich abzuschließen. Sollte keine Einigung erzielt werden, müssen im Einzelfall die Möglichkeiten für das Betreiben der Toilettenanlage eruiert werden und das Betreiben der Toilettenanlage durch Dritte in Erwägung gezogen werden.

Zu 2.: Das Konzept "nette Toilette" ist in erster Linie auf Gastronomiebetriebe ausgelegt, wobei besonders Gastronomiebetriebe in Innenstadtbereichen und an stark frequentierten Besucher Hotspots in erster Linie berücksichtigt werden sollen. Die zu berechnenden Kosten sind abhängig von der Lage, der Frequentierung und der Größe des Gastronomiebetriebes; reichen aber zur Finanzierung des Betriebes nicht aus. Das Konzept basiert auf einem Konsum der Benutzer:innen der netten Toilette.

Zu 3.: Hinsichtlich der Toilettenanlagen auf Waldspielplätzen und auf Friedhöfen kann keine Auskunft erteilt werden. Die Angaben sind durch das zuständige Amt und Dezernat zu erteilen. Die geplante Toilettenanlage - in Form einer Systemtoilette - am Standort "Blauer Steg" am Niddaufer soll durch das Amt für Bau und Immobilien errichtet werden.

Zu 4.: Die Initiativen einer Komposttoilette wurden berücksichtigt und bereits ein Pilotprojekt für dieses Jahr geplant. Nach erfolgtem Einsatz werden die Erfahrungswerte gesammelt und nach Abschluss der Projektlaufzeit ausgewertet. Hiernach kann entschieden werden, inwieweit der Einsatz von Komposttoiletten weiterhin Anwendung finden wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2022OFOF 233/7Öffentliches Toiletten für das Stadtgebiet Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
  2. 29. November 2022VV 560Öffentliches Toiletten für das Stadtgebiet Frankfurt am MainAnfrage
  3. 3. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 871Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet Frankfurt am Main
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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