Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessern
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Volgersbrunnenweg eingeleitet, indem er die notwendigen Anordnungen für Markierungen und Zeichen zur Schaffung eines Gehweges erteilt hat. Die Umsetzung dieser Maßnahmen verzögert sich aufgrund der Pandemie und Witterungsverhältnisse, jedoch wird die Verkehrssicherungspflicht ernst genommen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Dem zuständigen Grünflächenamt liegen seit Februar 2021 die erforderlichen Anordnungen von Markierungen (gem. 295 StVO) und Zeichen (gem. 239 StVO) des Straßenverkehrsamtes zur Schaffung eines Gehweges im Volgersbrunnenweg vor. Das Amt für Straßenbau und Erschließung ist bereits beauftragt, diese Anordnung sobald als möglich auszuführen. Infolge der aktuellen Pandemie-Situation und der Witterungsverhältnisse haben sich die Durchführungsarbeiten etwas verzögert. Der in der Anfrage genannte Schaden, im Volgersbrunnenweg, ist dem Magistrat bekannt. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden mögliche Unfallgefahren umgehend beseitigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 11. Oktober 2018OFOF 436/11Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 29. Oktober 2018OMOM 3849Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernDirektanregung
- 8. Februar 2019STST 347Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernStellungnahme
- 5. August 2019STST 1480Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernStellungnahme
- 13. Januar 2020STST 11Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernStellungnahme
- 6. Juli 2020STST 1281Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernStellungnahme
- 7. Januar 2021OFOF 803/11Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 25. Januar 2021VV 1930Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernAnfrage
- 19. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 132 WochenSTST 869Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernStellungnahme
- 25. August 2021OFOF 90/11Sicherheit im Volgersbrunnenweg verbessernOrtsbeiratsantrag · LINKE.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab