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Unbefriedigende Antworten der Deutschen Bahn AG in Sachen S 6-Ausbau im Bereich Berkersheim

Vorlagentyp: STMagistrat
50 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass der Planfeststellungbeschluss die Grundlage für den S6-Ausbau bildet. Die Deutsche Bahn AG hat in einem Gespräch mit dem Ortsbeirat ausführlich zu den Fragen der Anregung Stellung genommen. Der Magistrat bedauert die Unterbrechung der Informationsgespräche aufgrund der Pandemie.

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Stellungnahme des Magistrats

Grundsätzlich stellt der rechtsgültige Planfeststellungbeschluss die baurechtliche und genehmigte Grundlage für das Großbauvorhaben zum Ausbau der S6 dar. Zu den in der Anregung formulierten Fragen - wie beispielsweise Baulogistik und Querungsmöglichkeiten - hat die DB Netz AG im Rahmen eines Gesprächs mit dem Ortsbeirat am 09.02.2021 ausführlich Stellung genommen und über den aktuellen und weiteren Baufortschritt informiert. Die Inhalte des Informationsgesprächs sowie Angaben zu künftigem Bauverkehr, Sperrungen oder sonstige Einschränkungen sind der beigefügten Anlage zu entnehmen. Der Magistrat begrüßt den intensiven direkten Kontakt zwischen dem Ortsbeirat und der Bahn, da so kurzfristig Fragen direkt geklärt werden. Der Magistrat bedauert, dass aufgrund der Pandemielage die regelmäßigen Informationsgespräche zwischen der DB Netz AG und dem Ortsbeirat nicht kontinuierlich durchgeführt wurden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2020OFOF 973/10Unbefriedigende Antworten der Deutschen Bahn AG in Sachen S 6-Ausbau im Be-reich BerkersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Mai 2020OMOM 6030Unbefriedigende Antworten der Deutschen Bahn AG in Sachen S 6-Ausbau im Bereich BerkersheimDirektanregung
  3. 11. September 2020STST 1614Unbefriedigende Antworten der Deutschen Bahn AG in Sachen S 6-Ausbau im Bereich BerkersheimStellungnahme
  4. 19. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 Wochen
    STST 867Unbefriedigende Antworten der Deutschen Bahn AG in Sachen S 6-Ausbau im Bereich Berkersheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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