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Schulwegsicherung Schwarzburgschule

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2005, ST 853

Betreff:

Schulwegsicherung Schwarzburgschule

Zu Pkt. 1: Durch den Außendienst des Ordnungsamts wurden am 15.07.2005 zwischen 8.00 und 9.00 Uhr sowie am 18.07.2005 zwischen 11.30 und 12.30 Uhr Kontrollen an der Lichtsignalanlage vor der Glauburgschule durchgeführt. Bei der ersten Überprüfung fuhr ein Fahrzeug über Rot. Weiterhin missachteten 12 Radfahrer und 7 Fußgänger das Signal zum Anhalten. Bei der zweiten Überprüfung wurden 7 Kraftfahrer und 2 Radfahrer gezählt, die über Rot fuhren.

Da die Zählung nur an zwei Tagen stundenweise durchgeführt wurden, kann nicht von einer repräsentativen Aussage ausgegangen werden.

Daher wurde die Polizei gebeten, im Rahmen der Schulwegsicherung nach den Sommerferien Anhaltekontrollen an der betreffenden Lichtsignalanlage durchzuführen.

Sollten bei den weiteren Kontrollen eine hohe Anzahl von Verstößen festgestellt werden, werden weiter Maßnahmen (z.B. Rotlichtkamera) eingeleitet.

Geschwindigkeitsmessungen im Frankfurter Stadtgebiet werden von der Polizei und dem Ordnungsamt in gegenseitiger Absprache durchgeführt, wobei die Verkehrsüberwachungskräfte des Ordnungsamts fast ausschließlich in temporeduzierten Zonen eingesetzt werden, sodass die Glauburgstraße im Zuständigkeitsbereich der Polizei liegt.

Da es sich nicht um einen Unfallschwerpunkt handelt, und die Polizei daher auch keine Messungen in diesem Bereich durchführt, erfolgte ausnahmsweise am 11.07.2005 zwischen 7.35 und 8.15 Uhr eine Messung durch das Ordnungsamt. Hierbei wurden insgesamt 139 Fahrzeuge gemessen, von denen keines die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschritt. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 43 km/h.

Weitere Geschwindigkeitsmessungen sind daher nicht vorgesehen.

Um eine bessere Sicht auf die Signalanlage Glauburgstraße/ Höhe Schwarzburgschule für den nach rechts einbiegenden Kraftfahrer aus der Lenaustraße zu erreichen, wurden bereits größere Rotkammern installiert. Diese sind so ausgerichtet, dass die Verkehrsteilnehmer die für sie geltenden Signale aus jeder Position bei Annäherung an den signalgeregelten Verkehrsbereich erkennen können. Daher ist die zusätzliche Installation eines Gelbblinkers nicht erforderlich und wird auch nicht in Betracht gezogen.

Zu Pkt. 2: Um die Erkennbarkeit der Lichtzeichenanlage Nibelungenallee/Richard-Wagner-Straße/Brahmsstraße für die nach rechts einbiegenden Kraftfahrer aus der Brahmsstraße zu verbessern, wird eine zusätzliche Rotkammer installiert, und in der Brahmsstraße das Verkehrszeichen 131 Straßenverkehrsordnung (Lichtzeichenanlage) mit Zusatzzeichen 100-21 Straßenverkehrsordnung (rechts) aufgestellt.

Durch diese Maßnahme erübrigt sich ein Gelbblinker am Ende der Brahmsstraße, der in dieser Form auch nicht den Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) entspricht.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass beim angesprochenen Ortstermin zur Schulwegsicherung keine entsprechende Zusage, dort einen Gelbblinker aufzustellen, gegeben wurde.

Zu Pkt. 3: Beschlossene und zugesagte Maßnahmen im Rahmen der Schulwegsicherung genießen generell sehr hohe Priorität und werden zeitnah umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2005OFOF 805/3Schulwegsicherung SchwarzburgschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Juni 2005OMOM 3580Schulwegsicherung SchwarzburgschuleDirektanregung
  3. 12. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 853Schulwegsicherung Schwarzburgschule
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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