Geflüchteten in der Not helfen - Geflüchtete aus Moria im Stadtteil unterbringen
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die humanitäre Aufnahme von Geflüchteten aus dem griechischen Lager Moria. Trotz der Bereitschaft zur Unterstützung kann die Stadt Frankfurt keine direkten Aufnahmen vornehmen, da die Verantwortung dafür beim Bund und Land liegt. Aktuell stehen keine geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Wie in der Anregung OM 6725 aufgeführt, haben die drei Parteien der Römerkoalition am 14.09.2020 eine Erklärung veröffentlicht, in der sie sich aus humanitären Gründen zur Aufnahme schutzsuchender Menschen aus dem griechischen Lager Moria bereit erklärten. Die Stadt Frankfurt hat sich der bundesweiten Initiative deutscher Städte, die dasselbe Ziel verfolgen, angeschlossen. Trotz dieser erklärten Bereitschaft, humanitäre Unterstützung zu leisten, hat die Stadt Frankfurt keine rechtliche Handhabe, Menschen aus Moria direkt aufzunehmen. Ob, wann und wie viele Menschen aus Moria Frankfurt zugewiesen bekommt, liegt allein in der Verantwortung von Bund und Land. In Kalbach-Riedberg gibt es derzeit keine verfügbaren Gebäude oder Flächen. Auch als Ersatz für die bis Ende 2021 auslaufende Unterkunft "Am Alten Flugplatz" wurden dort bereits mehrere Flächen geprüft und mussten verworfen werden. Unabhängig davon ist es aber Aufgabe der zuständigen Dienststelle, laufende und weitere zur Unterbringung in Frage kommende Liegenschaften zu prüfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2020OFOF 634/12Geflüchteten in der Not helfen - Geflüchtete aus Moria im Stadtteil unterbringenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Oktober 2020OMOM 6725Geflüchteten in der Not helfen - Geflüchtete aus Moria im Stadtteil unterbringenDirektanregung
- 15. Januar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 84Geflüchteten in der Not helfen - Geflüchtete aus Moria im Stadtteil unterbringenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab