Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Geflüchteten in der Not helfen - Geflüchtete aus Moria im Stadtteil unterbringen

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat prüft, ob weitere Geflüchtete aus dem Camp Moria in Frankfurt untergebracht werden können. Dies geschieht in Solidarität mit den Geflüchteten und um die Situation im Stadtteil zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. ob es möglich ist, weitere Geflüchtete aus dem Camp Moria in der Unterkunft am Alten Flugplatz unterzubringen und 2. ob auf einem Grundstück im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg eine neue temporäre Unterkunft errichtet werden kann.

Begründung

Der Ortsbeirat solidarisiert sich mit den Geflüchteten aus dem Camp Moria und hält die Unterbringung im Stadtteil für möglich. Bereits 2015 hat sich gezeigt, dass der Stadtteil bereit ist Geflüchtete aufzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2020Sie sind hier
    OFOF 634/12Geflüchteten in der Not helfen - Geflüchtete aus Moria im Stadtteil unterbringen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2020OMOM 6725Geflüchteten in der Not helfen - Geflüchtete aus Moria im Stadtteil unterbringenDirektanregung
  3. 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 84Geflüchteten in der Not helfen - Geflüchtete aus Moria im Stadtteil unterbringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 42 · 18.09.2020
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 634/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6725 2020 Die Vorlage OF 634/12 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. der zweite Absatz der Vorlage gestrichen wird; 2. der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, Geflüchtete aus dem Camp Moria im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg unterzubringen."; 3. der erste Satz der Begründung wie folgt lautet: "Der Ortsbeirat solidarisiert sich mit den Geflüchteten aus dem Camp Moria und unterstützt eine Unterbringung im Stadtteil."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUSPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen