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Instandsetzung der Parkanlage an der Sandhofschleife

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Instandsetzung der Parkanlage an der Sandhofschleife, die nicht als öffentliche Parkanlage vorgesehen ist. Der Magistrat plant, Schäden, die durch Mieter verursacht wurden, durch das Amt für Bau und Immobilien beseitigen zu lassen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Bereich der sog. Sandhofschleife ist sowohl planerisch als auch tatsächlich nicht zur Nutzung als öffentliche Parkanlage vorgesehen. Der Bereich ist teilweise als Kinderspielplatz vermietet, darüber hinaus ist eine Grünfläche vorhanden, die vom Amt für Bau und Immobilien (ABI) gepflegt wird, um eine von der Fläche ausgehende Gefahr zu vermeiden und den Bereich in einem angemessenen Zustand zu erhalten. Soweit aufgrund von den vom Mieter ausgeführten Arbeiten Schäden an der Grünfläche entstanden sind, wird das ABI auf den Mieter zugehen und eine Beseitigung der Schäden sowie eventuell außerhalb der Mietfläche noch vorhandener Baustelleneinrichtungen verlangen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2021OFOF 1887/5Instandsetzung der Parkanlage an der SandhofschleifeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. Januar 2021OMOM 7188Instandsetzung der Parkanlage an der SandhofschleifeDirektanregung
  3. 19. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 842Instandsetzung der Parkanlage an der Sandhofschleife
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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