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Planungsstatus für den Ausbau des Glasfasernetzes

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Für das Stadtgebiet Frankfurt am Main kann seitens der Kommune kein Unternehmen mit dem Glasfaserausbau beauftragt oder dazu verpflichtet werden. Die interessierten Telekommunikationsunternehmen betreiben den Ausbau eigenwirtschaftlich, finanzieren ihn demnach selbst. Die dazu geltende Rechtsgrundlage (Grundgesetz in Verbindung mit Telekommunikationsgesetz) verpflichtet die Kommunen allen interessierten Unternehmen, die entsprechenden Wege und Trassen zur Verfügung zu stellen. Die im August vergangenen Jahres im Dezernat V - Bürger:innen, Digitales und Internationales eingerichtete Stabsstelle "Gigabit Performance-Center", steht sowohl mit der für die Metropolregion Rhein-Main gegründeten Gesellschaft "GigabitregionFRM" als auch mit mehreren interessierten Unternehmen für das Frankfurter Stadtgebiet in guten Gesprächen. Teil dieser Gespräche ist auch der Ausbau in Eckenheim. Eine erste Informationsveranstaltung für alle Ortsvorsteher:innen wurde am 03. Dezember 2024 angeboten und im Römer durchgeführt. Die verwendeten Unterlagen sind im Anschluss per Mail zur Verfügung gestellt worden. Wie zwischenzeitlich abgestimmt, wird die Stabsstelle "Gigabit Performance-Center" an der Ortsbeiratssitzung am 20. Mai 2025 teilnehmen und berichten.

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