Planungsstatus für den Ausbau des Glasfasernetzes
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats informiert über den aktuellen Planungsstatus des Glasfaserausbaus in Frankfurt am Main. Es wird klargestellt, dass die Kommune keine Unternehmen beauftragen kann, da der Ausbau eigenwirtschaftlich erfolgt. Die Stabsstelle "Gigabit Performance-Center" führt Gespräche mit interessierten Telekommunikationsunternehmen.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Für das Stadtgebiet Frankfurt am Main kann seitens der Kommune kein Unternehmen mit dem Glasfaserausbau beauftragt oder dazu verpflichtet werden. Die interessierten Telekommunikationsunternehmen betreiben den Ausbau eigenwirtschaftlich, finanzieren ihn demnach selbst.
Die dazu geltende Rechtsgrundlage (Grundgesetz in Verbindung mit Telekommunikationsgesetz) verpflichtet die Kommunen allen interessierten Unternehmen, die entsprechenden Wege und Trassen zur Verfügung zu stellen.
Die im August vergangenen Jahres im Dezernat V - Bürger:innen, Digitales und Internationales eingerichtete Stabsstelle "Gigabit Performance-Center", steht sowohl mit der für die Metropolregion Rhein-Main gegründeten Gesellschaft "GigabitregionFRM" als auch mit mehreren interessierten Unternehmen für das Frankfurter Stadtgebiet in guten Gesprächen.
Teil dieser Gespräche ist auch der Ausbau in Eckenheim. Eine erste Informationsveranstaltung für alle Ortsvorsteher:innen wurde am 03. Dezember 2024 angeboten und im Römer durchgeführt. Die verwendeten Unterlagen sind im Anschluss per Mail zur Verfügung gestellt worden.
Wie zwischenzeitlich abgestimmt, wird die Stabsstelle "Gigabit Performance-Center" an der Ortsbeiratssitzung am 20. Mai 2025 teilnehmen und berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 2025OMOM 6482Planungsstatus für den Ausbau des GlasfasernetzesDirektanregung
- 26. Mai 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 828Planungsstatus für den Ausbau des GlasfasernetzesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab