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Oberrad sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen

Vorlagentyp: STMagistrat
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Sauberkeit in Oberrad und der Möglichkeit, die Reinigungsintervalle zu erhöhen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung der Intervalle nur nach einem Prüfverfahren möglich ist und mit höheren Gebühren für Anlieger:innen verbunden wäre.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die notwendigen Reinigungen auf öffentlichen Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie auf öffentlichen Plätzen finden entsprechend der festgelegten Reinigungsklasse im Rahmen der Satzungsreinigung statt. Unser Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH), reinigt die genannten Bereiche mindestens einmal wöchentlich. Hierbei erfolgt bereits jetzt regelhaft die Aufnahme loser Verunreinigungen im Sinne der Verkehrssicherungspflicht und Stadthygiene. Neben den Papierkorbleerungen werden in diesen Touren zudem alle wilden Ablagerungen bis zu einem Kubikmeter aufgenommen. Größere Ablagerungen werden dann automatisch an die Entsorgungslogistik gemeldet und zeitnah entfernt. Wilde Ablagerungen - die eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherung darstellen - werden schnellstmöglich durch die dafür vorgesehene "Mobile Schnellreinigung" aufgenommen. Konkrete Bereiche können gerne direkt an das Umweltamt (strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de) oder an die FES GmbH (services@fes-frankfurt.de) gemeldet werden. Die Straßenreinigung in Frankfurt am Main erfolgt grundsätzlich nach den in der Satzung festgelegten Reinigungsklassen. Eine Erhöhung der Reinigungsintervalle ist daher nicht ohne weiteres möglich und bedarf eines vorgegebenen Prüfverfahrens. Im Rahmen dieser ganzjährigen Bewertung spielen zudem verschiedene Aspekte, wie die Bebauung, Nutzung, das Verkehrs- und Publikumsaufkommen, aber auch saisonal bedingte Besonderheiten (wie Laub- und Blütenzeit) und gesellschaftliche Ereignisse (Silvester o.ä.), eine entscheidende Rolle. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung der Reinigungsintervalle mit der Anhebung der Straßenreinigungsgebühr für alle Anlieger:innen der jeweiligen Straße einhergeht. Sofern der Ortsbeirat der Auffassung ist, dass eine Erhöhung für konkrete Straßenabschnitte unumgänglich ist, kann beim Umweltamt, Sachgebiet Straßenreinigung, um eine Überprüfung der Reinigungsklasse gebeten werden (E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2023OFOF 678/5Oberrad sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 24. Februar 2023OMOM 3631Oberrad sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhenDirektanregung
  3. 3. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 Wochen
    STST 828Oberrad sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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