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Entwässerungsgräben in Oberrad und Sachenhausen

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2018, ST 824

Betreff: Entwässerungsgräben in Oberrad und Sachenhausen Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat die Aufgabe, die Gewässer so zu unterhalten, dass einerseits ein ordnungsgemäßer Abfluss möglich ist und andererseits die Gewässer als Bestandteile der Landschaft naturnah entwickelt werden. Dieser Pflicht kommt der Magistrat nach. Die Gräben in Oberrad werden, wie alle anderen Gewässer im Stadtgebiet von Frankfurt am Main auch, einmal im Jahr gemäht und gereinigt. Diese Arbeiten können nur in den Monaten Oktober bis Februar ausgeführt werden (Bundesnaturschutzgesetz BNatSchG § 39 (5) - Allgemeiner Schutz wild lebender Tiere und Pflanzen). Die Mäh- und Reinigungsarbeiten an den Gräben in Oberrad wurden in den Monaten Dezember 2017 bis Februar 2018 ausgeführt. Dabei wurden auch große Sedimentmengen aus dem Grabensystem entfernt. Das Wasser kann somit ordnungsgemäß abfließen und die Leistungsfähigkeit der Gräben ist gewährleistet. Der Magistrat, Stadtentwässerung Frankfurt am Main, steht mit den Gartenbaubetrieben in einem regelmäßigen Kontakt, um die Unterhaltungsarbeiten abzustimmen. Die Grabenparzelle im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main ist lediglich 2 - 3 m breit. Aufgrund der räumlich beengten Verhältnisse können die Unterhaltungsarbeiten bislang nur von Hand und damit nicht effizient durchgeführt werden. Zur langfristigen Sicherung der Grabenunterhaltung werden begleitende Geländestreifen von ca. 5 m Breite benötigt. Der Magistrat ist bereit, diese Geländestreifen zu erwerben und wird mit Vorschlägen auf die Gartenbaubetriebe zukommen. Die Zielsetzung entspricht auch der Novelle des hessischen Wassergesetzes, die künftig auch innerhalb der Ortslagen einen Randstreifen von 5 m Breite beiderseits der Ufer vorsieht, in dem der Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln sowie das Pflügen nicht gestattet ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2017OFOF 732/5Entwässerungsgräben in Oberrad und Sachsenhausen (VII)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 19. Januar 2018OMOM 2627Entwässerungsgräben in Oberrad und Sachsenhausen (VII)Direktanregung
  3. 30. April 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 824Entwässerungsgräben in Oberrad und Sachenhausen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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