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Wie lässt sich das Wohnen in der Schwalbacher Straße stressfreier gestalten?

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 799

Betreff: Wie lässt sich das Wohnen in der Schwalbacher Straße stressfreier gestalten? Die Schwalbacher Straße wird durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit überwacht. Dabei wurden in der gesamten Straße (Weilburger Straße bis Niedernhausener Straße) im Jahr 2016 bislang circa 200 Verwarnungen wegen Parkverstößen ausgestellt. In nächster Zeit wird die Überwachung in den Abendstunden bis circa 22:00 Uhr kurzzeitig intensiviert werden. Außerhalb der Dienstzeiten der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit übernimmt die Polizei die Überwachung des ruhenden Verkehrs. Dem 4. Polizeirevier liegen bisher keine Beschwerden über eine Lärmbelästigung vor. Das städtische Ordnungsamt bewertet die Schwalbacher Straße ebenfalls als unauffälligen Bereich. Auch hier liegen weder Beschwerden über Lärmbelästigungen, verursacht durch Gastronomiebetriebe und deren Gäste, noch über Verstöße gegen die Sondernutzungssatzung der Stadt Frankfurt am Main vor. Auch im Rahmen des Streifendienstes wurden keine Feststellungen im Sinne der Beschwerde getroffen. Die Bürgerinnen und Bürger haben jedoch die Möglichkeit, sich im Falle einer Lärmbelästigung sowohl an das 4. Polizeirevier als auch an das Ordnungsamt zu wenden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2016OFOF 730/1Wie lässt sich das Wohnen in der Schwalbacher Straße stressfreier gestalten?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Februar 2016OMOM 5048Wie lässt sich das Wohnen in der Schwalbacher Straße stressfreier gestalten?Direktanregung
  3. 17. Mai 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 799Wie lässt sich das Wohnen in der Schwalbacher Straße stressfreier gestalten?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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