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Haltverbot in der Ernst-Heinkel-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2002, ST 799

Betreff:

Haltverbot in der Ernst-Heinkel-Straße

Die geschilderte Situation ist dem Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüber.wachung bekannt.

Im Rahmen des allgemeinen Streifendienstes werden bei festgestellten Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und bei verkehrsgefährdend abgestellten Kraftfahrzeugen zusätzlich Abschleppmaßnahmen angeordnet.

Allerdings ist eine lückenlose Überwachung aufgrund der vielfältigen Aufgabenwahr.nehmungen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes, Verkehrsüberwachung nicht immer möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2002OFOF 206/11Halteverbot in der Ernst-Heinkel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. März 2002OMOM 1019Halteverbot in der Ernst-Heinkel-StraßeDirektanregung
  3. 23. Mai 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 799Haltverbot in der Ernst-Heinkel-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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