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Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des Cheruskerweges

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.07.2005, ST 798

Betreff:

Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des Cheruskerweges

Spiel- und Bolzplätze sowie anbaufreie Wegeflächen müssen im Zuge der öffentlichen Verkehrssicherungspflicht nicht beleuchtet werden. Nach dem Genehmigungserlass der Aufsichtsbehörde zum Haushalt 2005/2006 dürfen im Verwaltungshaushalt nur Ausgaben geleistet werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die bei Anlegung strengster Maßstäbe dringend erforderlich sind. Insofern kann der Anregung für eine Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des Cheruskerweges innerhalb des Konsolidierungszeitraums nicht entsprochen werden.

Für die Stromversorgung der Gemeinschaftshütte des angrenzenden Kleingartenvereins müsste ein Antrag an die Mainova AG auf Installation eines privaten Hausanschlusses gestellt werden. Die Installations- und Stromkosten wären vom Kleingartenverein zu tragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2005OFOF 1298/6Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des CheruskerwegesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Mai 2005OMOM 3552Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des CheruskerwegesDirektanregung
  3. 26. Juli 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 798Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des Cheruskerweges
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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ST_798_2005 Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des Cheruskerweges

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