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Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des Cheruskerweges

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In einem Brief vom 2.5.2005 wandte sich der Beiratsvorsitzende, Herr Oliver Göbel, mit der Bitte um Unterstützung an den Ortsbeirat, weil Gespräche mit dem Straßenverkehrsamt bisher zu keinen positiven Ergebnissen in dieser Sache geführt hätten. In dem Brief wird u.a. ausgeführt: „Das Areal wurde im Rahmen der Neugestaltung der Spielplätze vom Verein discorso e.V. unter Beteiligung von Jugendlichen und des Jugendclubs im Cheruskerweg neu gestaltet, u.a. wurde eine Hütte als regensicherer Unterstand gebaut und ein Basketballfeld angelegt. Die neuerrichteten Anlagen werden von den Jugendlichen, vom Jugendclub und auch von Anwohnern genutzt. Die Nutzung ist allerdings nur eingeschränkt möglich, da dieser Bereich, sowie auch der angrenzende Spielplatz, nicht beleuchtet ist.“ Der Ortsbeirat 6 unterstützt den Wunsch des Beirates, damit der Bereich nicht nur wenige Monate im Sommer, in denen es lange genug hell ist, sondern ganzjährig nutzbar ist. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2005, TO I, TOP 37 Nach Aufruf dieses Tagesordnungspunktes stellt Herr von Freyberg den Geschäftsordnungsantrag, dem Vorsitzenden des Beirates Soziale Stadt Unterliederbach-Engelsruhe, Herrn Göbel, das Rederecht gemäß § 62 Abs. 6 HGO zu erteilen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3552 2005

  1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 1298/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass
    • a)im ersten Satz nach dem Wort "Beleuchtung" der Klammerzusatz "(bis 22.00 Uhr)" eingefügt wird und
    • b)der Tenor um folgenden Text ergänzt wird: "Des Weiteren wird er gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie bei einer eventuell zu erfolgenden Stromversorgung die Gemeinschaftshütte des angrenzenden Kleingartenvereins mit versorgt werden kann." Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung REP; Herr Diehl (fraktionslos) ist bei der Abstimmung über den Antrag nicht anwesend.

Inhalt

Antrag vom 12.05.2005, OF 1298/6

Betreff:

Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des Cheruskerweges

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

entsprechend dem Wunsch des Beirates soziale Stadt Unterliederbach-Engelsruhe im o.g. Bereich eine Beleuchtung zu installieren.

Begründung:

In einem Brief vom 2.5.2005 wandte sich der Beiratsvorsitzende, Herr Oliver Göbel, mit der Bitte um Unterstützung an den Ortsbeirat, weil Gespräche mit dem Straßenverkehrsamt bisher zu keinen positiven Ergebnissen in dieser Sache geführt hätten.

In dem Brief wird u.a. ausgeführt:

"Das Areal wurde im Rahmen der Neugestaltung der Spielplätze vom Verein discorso e.V. unter Beteiligung von Jugendlichen und des Jugendclubs im Cheruskerweg neu gestaltet, u.a. wurde eine Hütte als regensicherer Unterstand gebaut und ein Basketballfeld angelegt.

Die neuerrichteten Anlagen werden von den Jugendlichen, vom Jugendclub und auch von Anwohnern genutzt. Die Nutzung ist allerdings nur eingeschränkt möglich, da dieser Bereich, sowie auch der angrenzende Spielplatz, nicht beleuchtet ist.“

Der Ortsbeirat 6 unterstützt den Wunsch des Beirates, damit der Bereich nicht nur wenige Monate im Sommer, in denen es lange genug hell ist, sondern ganzjährig nutzbar ist.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 1298/6Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des Cheruskerweges
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Mai 2005OMOM 3552Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des CheruskerwegesDirektanregung
  3. 26. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 798Beleuchtung im Bereich Bolzplatz/Grillhütte am östlichen Ende des CheruskerwegesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3552 2005 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1298/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) im ersten Satz nach dem Wort "Beleuchtung" der Klammerzusatz "(bis 22.00 Uhr)" eingefügt wird und b) der Tenor um folgenden Text ergänzt wird: "Des Weiteren wird er gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie bei einer eventuell zu erfolgenden Stromversorgung die Gemeinschaftshütte des angrenzenden Kleingartenvereins mit versorgt werden kann."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
Herr Diehl (fraktionslos)
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung REP; Herr Diehl (fraktionslos) ist bei der Abstimmung über den Antrag nicht anwesend.

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