Gefährdung durch schlechte Sicht an der Einmündung der Egelsbacher Straße in die Triftstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2002, ST 798
Betreff:
Gefährdung durch schlechte Sicht an der Einmündung der Egelsbacher Straße in die Triftstraße
Von der Aufstellung eines Verkehrsspiegels wird abgesehen, da sich die Sichtbedingungen in diesem Einmündungsbereich nicht von einer Vielzahl anderer Einmündungen im gesamten Stadtgebiet unterscheiden.
Wegen des in § 39 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) verankerten Verbots der Doppel- und Überbeschilderung ist es nicht möglich, das gemäß § 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO bereits bestehende Parkverbot im Einmündungsbereich durch weitere Maßnahmen zu verdeutlichen. Der Sicherheits- und Ordnungsdienst wird jedoch diesen Bereich im Rahmen seiner personellen Möglichkeiten verstärkt überwachen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2002OFOF 221/5Gefährdung durch schlechte Sicht an der Einmündung der Egelsbacher Straße in die TriftstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. März 2002OMOM 1012Gefährdung durch schlechte Sicht an der Einmündung der Egelsbacher Straße in die TriftstraßeDirektanregung
- 23. Mai 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 798Gefährdung durch schlechte Sicht an der Einmündung der Egelsbacher Straße in die TriftstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab