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Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk?

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 796

Betreff: Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk? Der Magistrat hat die Verhandlungen über den Erwerb von 6 Bunkeranlagen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) abgeschlossen. Die Vertragsparteien haben sich auf eine Gesamtkaufpreissumme in Höhe von 2.145.000,00 € geeinigt. Zwei der Bunkeranlagen befinden sich im Gebiet des Ortbeirates 4. Es handelt sich dabei um die Bunker in der Friedberger Anlage und der Petterweilstraße. Eine Beschluss-Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung befindet sich im Geschäftsgang und wurde am 11. Mai 2015 vom Magistrat (M 69) beschlossen. Nach Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung werden die entsprechenden Verträge mit der BIMA geschlossen werden. Der Erwerb der Bunker dient der Sicherung der weiteren Nutzung durch Frankfurter Vereine. Mit der Übernahme ist eine brandschutztechnische Ertüchtigung der Mehrzahl der Bunker notwendig. Die hierzu erforderlichen Kosten wurden bereits gutachterlich ermittelt. Die mit der BIMA abgeschlossenen Mietverträge mit Vereinen werden durch die Stadt Frankfurt am Main übernommen. Soweit es räumlich und brandschutztechnisch möglich ist, soll der Abschluss weiterer Mietverträge mit Vereinen geprüft werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2015OFOF 457/4Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk ?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. März 2015VV 1291Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk ?Anfrage
  3. 29. Mai 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 796Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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