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Der elektrische Rufbus kommt - aber wo wird er aufgeladen?

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass die Mercedes-Benz eVitos für den Betrieb regelmäßig aufgeladen werden müssen. Die Ladestation befindet sich außerhalb des Stadtgebiets und ist nicht öffentlich zugänglich, was eine öffentliche Nutzung ausschließt.

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Stellungnahme des Magistrats

Die im Rahmen von KNUT eingesetzten Mercedes-Benz eVitos müssen regelmäßig geladen werden. Die Ladung findet im zugehörigen Betriebshof statt. Dieser liegt außerhalb des Frankfurter Stadtgebiets und ist nicht öffentlich zugänglich. Eine öffentliche Nutzung ist daher nicht möglich und betrieblich auch nicht abbildbar, da die Fahrzeuge für die Durchführung des Betriebs jederzeit die Möglichkeit zur Ladung haben müssen. Letztlich ist die öffentliche Nutzung auch rechtlich für den Betreiber nicht möglich, da es sich nicht um einen Energieversorger handelt. Nur diese können Strom in den Umlauf bringen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2021OFOF 28/14Der elektrische Rufbus kommt - aber wo wird er aufgeladen?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. September 2021VV 136Der elektrische Rufbus kommt - aber wo wird er aufgeladen?Anfrage
  3. 14. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 77Der elektrische Rufbus kommt - aber wo wird er aufgeladen?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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