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Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessern

Vorlagentyp: STMagistrat
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2012, ST 77

Betreff: Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessern Aufgrund der Anregung des Ortsbeirats wurde die Situation vor Ort überprüft. Hierbei wurde festgestellt, dass das Verkehrszeichen VZ 250 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) mit dem Zusatz "Anlieger frei" sehr gut erkennbar ist. Sowohl aus der Fleischergasse als auch aus der Friesengasse kommend, sind die Verkehrszeichen gut einsehbar. Es ist davon auszugehen, dass die Verkehrszeichen absichtlich ignoriert werden. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Verstöße gegen Zeichen 250 StVO mit dem Zusatz "Anlieger frei" aus rechtlicher Sicht schwierig nachzuweisen sind, da ein breites Spektrum von "Anliegen" die Zufahrt in derart ausgeschilderte Verkehrsbereiche legalisiert. Vor diesem Hintergrund sieht der Magistrat davon ab, der Anregung zu entsprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2011OFOF 19/2Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. August 2011OMOM 184Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessernDirektanregung
  3. 13. Januar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    STST 77Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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