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Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessern

Vorlagentyp: OM
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.08.2011, OM 184 entstanden aus Vorlage: OF 19/2 vom 06.07.2011

Betreff: Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessern Der Magistrat wird gebeten, das Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße zu verbessern. Hierzu sollen in der Fleischergasse und in der Friesengasse sichtbare Schilder darauf hinweisen, dass die Zufahrt zur Diemelstraße nur für Anwohner gestattet ist.

Begründung: Das Durchfahrtsverbotsschild in der Diemelstraße ist leider so angebracht, dass es von den motorisierten Verkehrsteilnehmern kaum wahrgenommen und demzufolge missachtet wird. Eine Beschilderung in der Fleischergasse und der Friesengasse könnte hier Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2011OFOF 19/2Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. August 2011Sie sind hier
    OMOM 184Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessern
    Direktanregung
  3. 13. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 77Durchfahrtsverbot für die Diemelstraße verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 8 · 09.01.2012
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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