Programme für Geflüchtete aus Afghanistan

Der aufenthaltsrechtliche Status von Asylantragsteller:innen wird von bundesrechtliche Regelungen bestimmt, die im Asylverfahrensgesetz und Aufenthaltsgesetz festgelegt sind. Der Magistrat hat keinen Einfluss auf die Erteilung von Aufenthaltstitel für afghanische Geflüchtete.

Die Integration der Geflüchteten in Frankfurt ist der Stadt Frankfurt am Main ein großes Anliegen. Um Teilhabechancen für alle Frankfurter:innen zu sichern, verfügt die Stadt über ein eigenes kommunales Arbeitsmarktprogramm (FRAP) in dem die Bedürfnisse von Geflüchteten mit gedacht werden.

Geflüchtete aus Afghanistan können in zwei Gruppen unterschieden werden:

1. Asylberechtigte und schutzbedürftige Geflüchtete, wie z.B. die derzeit einreisenden ehemaligen Ortskräfte, erhalten einen Aufenthaltstitel nach § 22 Aufenthaltsgesetz und müssen kein Asylverfahren durchlaufen. Sie haben i.d.R. unmittelbar Ansprüche auf Leistungen SGB II. Für Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit und der Verpflichtung zur Teilnahme an Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wenden sie sich direkt an das Jobcenter Frankfurt.
2. Geflüchtete aus Afghanistan, die im Rahmen ihres Asylverfahrens nach Frankfurt zugewiesen sind, gehören nach der Entscheidung der Bundesregierung von Anfang 2022 nun auch zum Personenkreis mit guter Bleibeperspektive und können vom Jugend- und Sozialamt als Träger von Leistungen nach dem AsylbLG zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtet werden. Dies ist in Frankfurt gängige Praxis. 16 - 20jährige haben zudem die Möglichkeit, intensive Sprachförderangebote über InteA-Klassen an beruflichen Schulen zu erhalten. Zu den Maßnahmen von Agentur für Arbeit und Jobcenter Frankfurt stehen ergänzend die Angebote des Frankfurter Arbeitsmarktprogramms (FRAP) für Menschen mit Fluchthintergrund offen. Die Maßnahmen berücksichtigen die besonderen Bedürfnisse und Belange von Geflüchteten und schließen selbstverständlich Geflüchtete aus Afghanistan mit ein. Nach aktuellen Auswertungen der Kommunalen Beschäftigungsförderung hatten in 2020 ca. 25% der über 4.100 Teilnehmenden an allen Maßnahmen der Jugendberufshilfe (Zielgruppe: unter 27jährige) einen Fluchthintergrund, bei den Ausbildungsmaßnahmen (163 Teilnehmende) hatte jeder 5. junger Mensch ein Fluchthintergrund. Auch im Bereich der Zielgruppe der Erwachsenen gibt es für Geflüchtete bereits zahlreiche Angebote der FRAP-Agentur, von der beruflichen Beratung, über Berufsorientierung für Frauen bis hin zu Arbeitsgelegenheiten und Ausbildungsprojekten. Die Angebote haben i.d.R. eine integrierte Sprachförderung. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat zwischenzeitlich den Zugang zu den Integrationskursen auch für Asylantragstellende aus Afghanistan ermöglicht. Die Fachstelle im Jugend- und Sozialamt sowie die Sozialen Träger kennen die Neuregelung und informieren aktuell gezielt diese Flüchtlingsgruppe.