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Bücherschrank und Sitzbank vor die Verwaltungsstelle

Vorlagentyp: STMagistrat
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat unterstützt den Vorschlag des Ortsbeirats zur Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks in Bergen auf dem Schelmenburgplatz. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Standort vor der Verwaltungsstelle aufgrund einer Gasleitung nicht geeignet ist. Ein gemeinsamer Ortstermin wird vorgeschlagen, um einen geeigneten Standort zu finden.

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Schelmenburgplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.

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Neues zu Schelmenburgplatz per E-Mail

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat begrüßt den erneuten Standortvorschlag des Ortsbeirats zur Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks in Bergen. Wie der Ortsbeirat angibt, bezieht sich die ursprüngliche OIB auf einen Standort auf dem umzugestaltenden Schelmenburgplatz. Die Platzplanungen befinden sich in der Ausführungsplanung, die Bau- und Finanzierungsvorlage im städtischen Geschäftsgang. Daher wird der Bücherschrank - nach aktuellem Stand - auch auf dem Schelmenburgplatz errichtet. Der Magistrat bittet den Ortsbeirat daher, für einen gegebenenfalls weiteren Bücherschrank vor der Verwaltungsstelle die zugehörigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Da die Finanzmittel derzeit noch gebunden sind, müsste der Ortsbeirat den Schelmenburgplatz betreffenden Antrag noch abändern oder aufheben. Für den nun genannten Standort sind noch ämterübergreifende Abstimmungen notwendig. Festhalten lässt sich bereits, dass sich ein Platz vor der Verwaltungsstelle Bergen-Enkheim, links (ostwärtig) neben dem Eingang, nicht für einen Bücherschrank eignet. Im Untergrund gibt es dort eine Gasleitung zur Versorgung der Verwaltungsstelle, die nicht überbaut werden darf. Zudem ist ein seitlicher Abstand einzuhalten. Ausreichende Breiten für den Fußverkehr von und zur Verwaltungsstelle sind außerdem ebenso einzuhalten wie Mindestabstände zur Bebauung. Letzteres liegt am Brandschutz. Die Gasleitung ist in der untenstehenden Grafik rot eingezeichnet. Dies als Hintergrund, schlägt der Magistrat dem Ortsbeirat vor, einen gemeinsamen Ortstermin zu vereinbaren, um bei diesem einen geeigneten Standort bestimmen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2021OFOF 349/16Bücherschrank und Sitzbank vor die VerwaltungsstelleOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Januar 2021OIBOIB 494Bücherschrank und Sitzbank vor die VerwaltungsstelleBudget-Initiative
  3. 6. April 2021Sie sind hier
    STST 756Bücherschrank und Sitzbank vor die Verwaltungsstelle
    Stellungnahme
  4. 21. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 190Bücherschrank und Sitzbank vor die VerwaltungsstelleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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