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Im Ortsbeirat 8 dringend neue Schulen bauen!

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die dringenden Schulplatzbedarfe im Ortsbeirat 8 reagiert und betont, dass die Suche nach geeigneten Flächen unabhängig von den Ortsbezirksgrenzen intensiv vorangetrieben wird. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass nicht alle Flächen für schulische Zwecke geeignet sind und dass die Planung für die Erich-Kästner-Schule überarbeitet werden muss.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Für die Schulplatzbedarfe, die mit den Fortschreibungen des integrierten Schulentwicklungsplanes festgestellt wurden, ist der Magistrat unabhängig von den Ortsbezirksgrenzen intensiv mit der Suche und dem Erwerb von Flächen beschäftigt. Nicht alle Angebote sind auch wirklich für schulische Nutzung - in Größe, Bebaubarkeit und Finanzierung - verwendbar. Dies vorausgeschickt, nimmt der Magistrat zu den konkreten Fragen wie folgt Stellung:

  1. Ein Großteil des aktuellen Areals der Europäischen Schule wird perspektivisch für die Regionaltangente West benötigt, ebenso das Grundstück des aktuellen Holzmodulbaus an der Schule. Da es noch keine konkreten Termine zum Auszug der Europäischen Schule gibt, ist zurzeit eine weitere Schulnutzung noch nicht in Prüfung. Grundsätzlich wird die letztlich verfügbare Fläche aber unter diesem Aspekt weiter berücksichtigt.
  2. Die Fläche wurde geprüft. Sie ist im Bebauungsplan als Grünfläche festgesetzt und daher für eine dauerhafte Schulnutzung nicht verfügbar.
  3. Die Maßnahme Erich-Kästner-Schule muss aktuell auf den neuen Planungsrahmen hin überarbeitet werden. Daher liegt momentan noch keine konkrete Planung vor.
  4. Das Staatliche Schulamt organisiert und unterstützt die Schulen bei diesen Informationsveranstaltungen. Durch die Coronapandemie sind diese teilweise ausgefallen. In diesem Schuljahr finden sie wieder statt und werden auch durch den Schulträger unterstützt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2023OFOF 340/8Ein Wasser-Spielbecken für den Spielplatz am NWZ, Schwarzer PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. September 2023OMOM 4534Ein Wasserspielbecken für den Spielplatz am Nordwestzentrum, Schwarzer PlatzDirektanregung
  3. 8. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 72Im Ortsbeirat 8 dringend neue Schulen bauen!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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