Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Höherer Zaun um das Grundstück unter der Rosa - Luxemburg - Straße neben der Geschwister - Scholl - Schule

Vorlagentyp: STMagistrat
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2011, ST 727

Betreff: Höherer Zaun um das Grundstück unter der Rosa - Luxemburg - Straße neben der Geschwister - Scholl - Schule Die Flächen obliegen keiner satzungsgemäßen Reinigung und werden nach Bedarf gereinigt. Das umzäunte Grundstück wird zweimal im Jahr gereinigt. Die übrigen Flächen werden dreimal in der Woche einer Reinigung unterzogen. Verkürzungen des Reinigungsintervalles hätten einen höheren Kostenaufwand zur Folge. Im Zuge der derzeitigen Haushaltslage ist eine Ausweitung des bestehenden Kostenrahmens nicht möglich. Hinsichtlich der Erhöhung der Zaunanlage wird darauf hingewiesen, dass durch eine Erhöhung der bereits bestehenden Umzäunung eine sachgemäße und verkehrssichernde Untersuchung ( z. B. Brückenprüfungen, Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten ) des Brückenbauwerkes nicht mehr durchführbar ist. Aufgrund dessen kann einer Erhöhung der Zaunanlage nicht zugestimmt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2010OFOF 649/8Höherer Zaun um das Grundstück unter der Rosa-Luxemburg-Straße neben der Geschwister-Scholl-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 19. August 2010OMOM 4418Höherer Zaun um das Grundstück unter der Rosa-Luxemburg-Straße neben der Geschwister-Scholl-SchuleDirektanregung
  3. 11. November 2010STST 1525Höherer Zaun um das Grundstück unter der Rosa-Luxemburg.Straße neben der Geschwister-Scholl-SchuleStellungnahme
  4. 13. Mai 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 Wochen
    STST 727Höherer Zaun um das Grundstück unter der Rosa - Luxemburg - Straße neben der Geschwister - Scholl - Schule
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen