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Innenstadtverkehr: Unnötiges Cruisen und Rasen in der Innenstadt

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Problematik des unnötigen Cruisens und Rasens in der Innenstadt. Der Magistrat hat beschlossen, den Vorgang der Landespolizei zur Kenntnisnahme zu übermitteln, um die Situation zu verbessern.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass der Vorgang der Landespolizei "Sondereinheit KART" zur Kenntnisnahme übermittelt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 2019OFOF 1161/1Innenstadtverkehr: Unnötiges Cruisen und Rasen in der InnenstadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Januar 2020OMOM 5576Innenstadtverkehr: Unnötiges Cruisen und Rasen in der InnenstadtDirektanregung
  3. 14. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 723Innenstadtverkehr: Unnötiges Cruisen und Rasen in der Innenstadt
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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