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Aufstellen eines Containers im Bereich des Oberräder Marktplatzes

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, dass das Aufstellen einer Containerbox im Bereich des Buchrainplatzes nicht genehmigt werden kann. Dies geschieht aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber anderen Antragstellenden und der allgemeinen Regelung, dass solche Boxen auf öffentlichen Verkehrsflächen nicht erlaubt sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Es ist nicht möglich, im Bereich des Buchrainplatzes eine Containerbox aufzustellen. Grundsätzlich sind Abstell- beziehungsweise Lagerboxen für Mobiliar oder dergleichen auf der öffentlichen Verkehrsfläche nicht genehmigungsfähig. Auch wegen der Gleichbehandlung gegenüber anderen Antragstellenden kann der Magistrat in solchen Einzelfällen keine Ausnahme machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2022OFOF 599/5Aufstellen eines Containers im Bereich des Oberräder MarktplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2022OMOM 3164Aufstellen eines Containers im Bereich des Oberräder MarktplatzesDirektanregung
  3. 20. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 708Aufstellen eines Containers im Bereich des Oberräder Marktplatzes
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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