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Vorlagentyp: STMagistrat
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat befürwortet den Erhalt des Europaturms als wichtiges Baudenkmal und sieht die Notwendigkeit einer öffentlichen Zugänglichkeit. Allerdings sind die finanziellen Mittel für die notwendigen Sanierungen bislang nicht gesichert. Ein tragfähiges Nutzungskonzept ist Voraussetzung für weitere öffentliche Investitionen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat bedauert zunächst, die Fragen des Ortbeirats nicht innerhalb der notwendigen Frist beantwortet zu haben. Aktuell stellt sich die Situation wie folgt dar: Der Erhalt des Europaturms als stadtbildprägendes Baudenkmal ist für den Magistrat unstrittig. Der Turm wird regelmäßig denkmalgerecht instandgehalten und ist in einem guten Zustand. Er erfüllt eine wichtige Symbolfunktion für die Stadt, unter anderem durch unterschiedliche Beleuchtungen zu besonderen Anlässen. Der Magistrat war und ist fortlaufend im Kontakt mit der Eigentümerin. Eine öffentliche Zugänglichkeit der Turmkanzel wäre grundsätzlich wünschenswert, der dafür notwendige Sanierungsaufwand ist jedoch sehr hoch. Bereits 2019 wurde von der Eigentümerin ein mittlerer zweistelliger Millionenbetrag veranschlagt. Auf dieser Grundlage konnte leider mit den Beteiligten trotz der in Ausschicht gestellten Mittel des Bundes bis zum Ende des Jahres 2025 keine Finanzierung sichergestellt werden. Voraussetzung für ein Engagement der öffentlichen Hand ist ein tragfähiges und nachhaltiges Nutzungskonzept der Eigentümerin, das öffentliche Investitionen langfristig rechtfertigt. Der Magistrat steht im Austausch mit der Eigentümerin, um eine sinnvolle und wirtschaftlich tragfähige Perspektive für einen öffentlich zugänglichen Europaturm zu finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2025OFOF 1219/2Geldgeschenk annehmen - Fernmeldeturm wieder eröffnenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 8. September 2025VV 1258Geldgeschenk annehmen - Fernmeldeturm wieder eröffnenAnfrage
  3. 13. April 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 Wochen
    STST 698Geldgeschenk annehmen - Fernmeldeturm wieder eröffnen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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