Carsharing-Parkplätze im Ortsbezirk 5
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, Carsharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum einzurichten, nachdem dies durch eine Änderung des Hessischen Straßengesetzes möglich wurde. Dies soll zeitnah geschehen, wobei die Stadt die Carsharing-Unternehmen um Standortvorschläge bitten wird. Ziel ist es, die Nutzung von Carsharing in Frankfurt am Main zu fördern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bis Herbst 2021 konnten Carsharing-Stationen nur auf privaten Stellplätzen eingerichtet werden. Die Anbieter von Carsharing-Fahrzeugen sind nicht verpflichtet, die Stadt Frankfurt am Main über die Standorte ihrer Fahrzeuge zu informieren. Insofern kann der Magistrat keine belastbaren Zahlen zur Anzahl der Carsharing-Stationen Fahrzeuge im Ortsbezirk benennen. Hinweisen möchte der Magistrat aber auf die Online-Präsenz des Bundesverbandes Carsharing auf www.carsharing.de. Dort ist es möglich, sich einen kartenbasierten Überblick über das Angebot zu verschaffen.
Durch eine Ergänzung des Hessischen Straßengesetzes gibt es inzwischen die Möglichkeit, Carsharing-Stationen auch im öffentlichen Straßenraum einzurichten. Der Magistrat beabsichtigt, hiervon zeitnah Gebrauch zu machen. Aufgrund der Marktsituation in Frankfurt am Main sind Vergabeverfahren erforderlich. Dafür trifft der Magistrat derzeit die notwendigen Vorbereitungen. Im Vorfeld der Vergabeverfahren wird der Magistrat auf die jeweiligen Ortsbeiräte mit einer Abfrage zu Standortvorschlägen zugehen. Der Magistrat weist vorsorglich darauf hin, dass es letztlich eine unternehmerische Entscheidung der Carsharing-Unternehmen ist, ob ein von der Stadt angebotener Carsharing-Standort genutzt wird. Die Verortung der bisherigen Carsharing-Stationen liefert dabei Anhaltspunkte, welche Bereiche von den Unternehmen als wirtschaftlich tragfähig angesehen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2021OFOF 274/5Carsharing-Parkplätze im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 26. November 2021OMOM 1210Carsharing-Parkplätze im Ortsbezirk 5Direktanregung
- 14. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 697Carsharing-Parkplätze im Ortsbezirk 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab