Programm Schöneres Frankfurt - Oeder Weg Vorplanung in 2012 beginnen

Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 693

Betreff: Programm Schöneres Frankfurt - Oeder Weg Vorplanung in 2012 beginnen Die Stadtverordnetenversammlung hat mit dem Beschluss § 9523 vom 24.02.2011 zur M 19 vom 14.01.2011 "Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" eine Liste von Maßnahmen beschlossen, die in diesem Zeitraum mit Priorität vorangetrieben werden sollen. Dabei wurden die im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse zum Haushalt 2010/11 auf der Basis der Etatanregungen (E 206 u. a.) getroffenen Entscheidungen zu Prioritäten berücksichtigt. Die Maßnahme Oeder Weg ist in "Kategorie B" - das heißt "Umsetzung in den Jahren 2012 ff." - eingeordnet. Auf Grund der Vielzahl der vorrangig zu bearbeitenden Projekte der Priorität A - Umsetzung in den Jahren 2010 ff. - (siehe Sachstandsbericht, Anlage 2 zur M 19) und der dadurch bereits gebundenen personellen Kapazitäten kann die Planung voraussichtlich erst in der zweiten Jahreshälfte 2012 begonnen werden. Mit einer Umsetzung der Maßnahme vor 2013 ist daher - wie in der M 19 dargestellt - nicht zu rechnen. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit unaufgefordert an den Ortsbeirat herantreten, um in enger Abstimmung mit diesem die Ziele und Vorgaben für die Planung zu konkretisieren.