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DLRG-Gebäude am Mainufer

Vorlagentyp: STMagistrat
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über die Zuständigkeiten und den aktuellen Stand bezüglich des DLRG-Gebäudes am Mainufer. Es wird darauf hingewiesen, dass die Bauaufsicht für die Genehmigung einer Sanierung zuständig ist und dass ein Bauantrag vorliegt, der jedoch nicht genehmigungsfähig ist. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat beauftragt, die Sanierung durchzuführen, sobald die Rahmenbedingungen geklärt sind.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

  1. Wem gehört das DLRG-Gebäude?

Die Zuständigkeit für das von der DLRG errichtete Gebäudes liegt beim Amt für Bauen und Immobilien.

  1. Wem gehört das Grundstück, auf dem das Gebäude steht?

Die Fläche, auf der das Gebäude des DLRG steht, gehört der Stadt Frankfurt am Main und steht in der Vermögensverwaltung des Grünflächenamtes.

  1. Welches Amt ist für die Genehmigung einer Sanierung inkl. Aufstockung des Gebäudes zuständig?

Die Bauaufsicht ist für Genehmigung einer Baumaßnahme zuständig. Es liegt ein Bauantrag aus dem Jahr 2021 für das in Rede stehende Gebäude vor. Da die vorgelegten Planungen nicht genehmigungsfähig sind, wurde die Bauherrenschaft über die Notwendigkeit der Umplanung informiert. Der Magistrat weist darauf hin, dass bei der Neuplanung der Lage des DLRG-Gebäudes im Mainuferpark besonders Rechnung zu tragen ist.

  1. Ist ein Zuschuss der Stadt Frankfurt für die Sanierung des Gebäudes vorgesehen? Wenn ja, in welcher Höhe?

Die Stadtverordnetenversammlung hat auf der Grundlage der Vorlage NR 483 den Magistrat beauftragt, die Sanierung des am Mainufer stehenden DLRG-Gebäudes durchzuführen. Hierzu wird der Magistrat zu gegebener Zeit berichten, wenn die erforderlichen Rahmenbedingungen geklärt sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. Mai 2022OFOF 442/1DLRG Gebäude am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Mai 2022VV 416DLRG-Gebäude am MainuferAnfrage
  3. 29. August 2022STST 1948DLRG-Gebäude am MainuferStellungnahme
  4. 20. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 Wochen
    STST 692DLRG-Gbäude am Mainufer
    Stellungnahme
  5. 20. April 2026OFOF 2/1DLRG-Gebäude am Mainufer - Planungsstand der Sanierung und ModernisierungOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 5. Mai 2026OMOM 4DLRG-Gebäude am Mainufer - Planungsstand der Sanierung und ModernisierungDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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