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Entfernung von Unrat in Sachsenhausen

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirats zur Entfernung von Unrat in Sachsenhausen aufgegriffen und eine Überprüfung veranlasst. Es wurde festgestellt, dass das Grundstück stark verunreinigt ist, und es wurden Maßnahmen zur Beseitigung der Abfälle eingeleitet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirats aufgenommen und eine aktuelle Überprüfung durch die Stadtpolizei veranlasst. Dabei wurde festgestellt, dass das Grundstück in erheblichem Maße mit Unrat aller Art verunreinigt ist. Es lagern dort unter anderem Gartenmöbel, Baumaterialien Kfz.-Anhänger, Autobatterien und Sperrmüll. Es konnten zwei Grundstückseigentümer ermittelt werden, gegen die ein Strafverfahren nach § 326 StGB wegen des Verdachts eines unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen in Verbindung mit Verstößen gegen §§ 28, 69 Kreislaufwirtschaftsgesetz eingeleitet wurde. Gleichzeitig wurde das zuständige Regierungspräsidium Darmstadt erneut auf die gebotene Dringlichkeit hingewiesen, damit von dort die notwendigen, weiteren Maßnahmen, die auch Schritte zur Beseitigung der Abfälle umfasst, ergriffen werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2020OFOF 1740/5Entfernung von Unrat in Sachsenhausen hier: Grundstück zwischen Altebergsweg und WendelswegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2020OMOM 6574Entfernung von Unrat in Sachsenhausen hier: Grundstück zwischen Altebergsweg und WendelswegDirektanregung
  3. 15. Januar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 67Entfernung von Unrat in Sachsenhausen hier: Grundstück zwischen Altebergsweg und Wendelsweg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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