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Unterbindung der Nutzung des Busparkplatzes zwischen der Theodor-Heuss-Allee und der Braunfelsstraße durch LKW.s in der Nacht

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2008, ST 660

Betreff:

Unterbindung der Nutzung des Busparkplatzes zwischen der Theodor-Heuss-Allee und der Braunfelsstraße durch LKW's in der Nacht

Der angesprochene Busparkplatz ist bereits mittels Verkehrszeichen 314 StVO

(Parkplatz) i. V. m. Zusatz 1048-16 StVO (Busparkplatz) beschildert.

Aufgrund des Dienstzeitrahmens der Stadtpolizei – Verkehrssicherheit – (07.00 – 22.00 Uhr) ist eine Überwachung durch städtisches Personal nicht möglich.

Während der Nachtstunden ist das örtliche 13. Polizeirevier Ansprechpartner im Falle von Beschwerden, auch z.B. bei Ruhestörungen durch LKW mit laufendem Motor auf dem Busparkplatz zwischen der Theodor-Heuss-Allee und der Braunfelsstraße.

Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main wurde über die Anregung des Ortsbeirats in Kenntnis gesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2008OFOF 226/2Unterbindung der Nutzung des Busparkplatzes zwischen der .Theodor-Heuss-Allee. und der .Braunfelsstraße. durch Lkws in der NachtOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. März 2008OMOM 2020Unterbindung der Nutzung des Busparkplatzes zwischen der Theodor-Heuss-Allee und der Braunfelsstraße durch Lkws in der NachtDirektanregung
  3. 6. Mai 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 660Unterbindung der Nutzung des Busparkplatzes zwischen der Theodor-Heuss-Allee und der Braunfelsstraße durch LKW.s in der Nacht
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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ST_660_2008 Unterbindung der Nutzung des Busparkplatzes zwischen der Theodor-Heuss-Allee und der Braunfelsstraße durch LKW.s in der Nacht

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