Verkehrsspiegel in der Kurmainzer Straße 161
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Dunantring — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
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Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 656
Betreff: Verkehrsspiegel in der Kurmainzer Straße 161 Der Magistrat hat eine Überprüfung der Sichtbedingungen im Ausfahrtbereich aus der Tiefgarage der Kurmainzer Straße 161 auf den Dunantring veranlasst. Es handelt sich bei dieser Örtlichkeit um eine Privatausfahrt. Die Kosten für eine Installation eines Verkehrsspiegels für eine Privatausfahrt können nicht von Seiten des Magistrats übernommen werden. Jedoch wurde festgestellt, dass ein Herausfahren aus der Tiefgaragenausfahrt in den Dunantring, unter Berücksichtigung der gegebenen Straßenverhältnisse und unter Einhaltung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften, ohne besondere Probleme möglich ist. Zudem unterscheiden sich die Sichtbedingungen nicht von einer Vielzahl anderer Ausfahrten im Stadtgebiet Frankfurt. Der Anregung wird daher nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Januar 2017OFOF 298/6Verkehrsspiegel in der Kurmainzer Straße 161Ortsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2017VV 303Verkehrsspiegel in der Kurmainzer Straße 161Anfrage
- 31. März 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 656Verkehrsspiegel in der Kurmainzer Straße 161Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab